Mitteilung Beteiligungsverfahren Windenergie
Der Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Regensburg hat in seiner Sitzung am 05.07.2024 die Neuaufstellung des Teilabschnitts „Windenergie“ im Kapitel B X Energieversorgung zur Ausweisung von Vorranggebieten für Windenergie beschlossen.
Mitteilung Beteiligungsverfahren Windenergie
26. Verbandsversammlung in Neumarkt i.d.OPf.
Vorab aus dem Protokoll:
Für Region Regensburg einschlägig wird die Trassierung des Ersatzneubaus der bestehenden 220 kV Leitung Raitersaich - Ludersheim - Sittling - Altheim, die auf 380 kV verstärkt werden soll (BBPlG-Vorhaben Nr. 41); diese Maßnahme betrifft den gesamten westlichen Randbereich der Region Regensburg von Postbauer-Heng bis Rohr i. NB.
86. Sitzung des Planungsausschusses im Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.
In der ersten Sitzung des Planungsausschusses im Landratsamt Neumarkt unter Leitung des Verbandsvorsitzenden Landrat Willibald Gailler dankte dieser dem bisherigen Geschäftsführer im Landratsamt Regensburg, Regierungsrat Hans Prechtl, sowie den Mitarbeiterinnen Frau Helena Ott und Frau Elisabeth Geißl für ihre langjährige, hervorragende Arbeit. Herr Prechtl gab einen Rückblick auf teils bewegte Zeiten. Ab April werden die Geschäfte des Verbandes von Neumarkt aus geführt.
Neben dem Auftrag zur Fortführung der Regionalplanfortschreibung zur Windkraftnutzung an den Regionsbeauftragten im gesamten Regionsgebiet über den besonders und daher prioritär betroffenen Landkreis Neumarkt hinaus befasste sich der Planungsausschuss insbesondere mit der weiteren Untergliederung der kassenärztlichen Planungsbereiche vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und Daseinsvorsorge. Auf der Grundlage des bestehenden Vorschlags wird die Möglichkeit zur Stellungnahme unter nochmaliger Rückkopplung mit den Landkreisen der Region genutzt. Die Gesamtanpassung des Regionalplans an das Landesentwicklungsprogramm 2013 soll abschnittsweise unter Einbindung der Fachstellen vorgenommen werden, wobei für das LEP selbst gemäß Landtagsbeschluss noch gewisse Änderungen zu erwarten sind. Zur vorrangigen Fortschreibung des Abschnitts Massenrohstoffe in Kapitel Gewinnung und Sicherung von Bodenschätzen sind die umfangreichen Fachbeiträge noch in Erarbeitung.
Wechsel des Sitzes und der Anschrift des Regionalen Planungsverbandes
Seit April 2015 liegt die Geschäftsführung in der Hand von Michael Gottschalk, Büroleiter von Landrat und Verbandsvorsitzendem Willibald Gailler, in Neumarkt i.d.OPf. unter Mitarbeit von Maria Lehmeyer in der Geschäftsstelle (siehe Kontakt).
Die Anschrift des Planungsverbandes lautet somit wie folgt:
Regionaler Planungsverband
Postfach 1405
92304 Neumarkt i.d.OPf.
25. Verbandsversammlung mit Neuwahlen
Landrat Willibald Gailler zum Verbandsvorsitzenden gewählt
Staatssekretär Albert Füracker (MdL):
Mit der Heimatstrategie keine zwei Geschwindigkeiten zwischen Stadt und LandDer Regionale Planungsverband Regensburg hat sich nach den Kommunalwahlen neu konstituiert; gewählt wurden:
Verbandsvorsitzender: Landrat Willibald Gailler, Neumarkt i.d.OPf.
1. Stellvertreter: LR Dr. Hubert Faltermeier, Kelheim
Weitere Stellvertreter:
- LR'in Tanja Schweiger, Regensburg
- LR Franz Löffler, Cham
- OB Joachim Wolbergs, Regensburg
Der bisherige Verbandsvorsitzende, LR a.D. Herbert Mirbeth, wurde nach seinem engagiert gehaltenen Rückblick mit anerkennendem Applaus verabschiedet.
Der Verbandsvorsitz wechselt nach dem eindeutigen Votum zum Landrat des Landkreises Neumarkt i.d.OPf. Der neue Verbandsvorsitzende sichert zu, auch das Seine zu tun, um die gesamte Region, die in den vergangenen 30 Jahren um über 110. 000 Einwohner auf 674.000 Einwohner gewachsen ist und zwischenzeitlich absolute positive Spitzenplätze in verschiedener Hinsicht belegt, auch unter neuen Herausforderungen erfolgreich und zukunftssicher weiterzuentwickeln.
In den Regionalplan sollen die Leitsätze der Landesentwicklung zügig umgesetzt werden. Die Verbandsversammlung beschäftigte sich außerdem mit Folgerungen aus der Änderung der Bayerischen Bauordnung zur Steuerung der Windkraftnutzung, die dem neu besetzten Planungsausschuss im ersten Quartal 2015 zur weiteren Beratung vorgelegt werden. Die den Regionalplan betreffenden Präsentationen zu Vorüberlegungen und mögliche Konsequenzen lagen der Verbandversammlung u.a. zu folgenden Themen vor:
- Aktuelle Vorgaben des BayLplG und LEP 2013 für Gemeinden und Regionalplanung
- Windkraft: Aktuelle rechtliche Situation (10H-Regelung) und absehbare Konsequenzen für die regionalplanerische Steuerung
Geschäftsführer Hans Prechtl konnte wieder einen schulden- und umlagenfreien Doppelhaushalt vorlegen.